Musik und Recht

Musik und Recht

smpv, 03.07.2013

Aus der Rechtsberatungspraxis des Schweizerischen Musikpädagogischen Verbandes SMPV. Dr. iur. Yvette Kovacs, Rechtsberaterin des SMPV und Rechtsanwältin in Zürich 
antwortet auf Fragen von SMPV-Mitgliedern.


Frage eines SMPV-Mitglieds:


Ich arbeite seit 10 Jahren an einer Musikschule. Ich habe mir vor einer Woche einen komplizierten Beinbruch zugezogen und werde die nächsten Wochen nicht arbeiten können. Die Musikschule hat mich angerufen und mitgeteilt, ich müsse dafür sorgen, dass eine Ver-tretung bis zu meiner Rückkehr vorhanden sei und diese auch bezahlen. Ich habe nun eine Kollegin mit meiner Vertretung betraut. Bin ich wirklich verpflichtet, meine Vertretung zu organisieren und zu bezahlen?


Antwort Dr. Kovacs:


Nein, hier ist die Musikschulleitung im Unrecht. Sie sind in einem Anstellungsverhältnis mit der Musikschule, was rechtlich als Arbeitsvertrag gilt und den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen im Obligationenrecht (OR) untersteht. Danach hat jeder Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer bei unverschuldeter Verhinderung an der Arbeitsleistung wie Krankheit, Unfall, Erfüllung gesetzlicher Pflichten etc., für eine beschränkte Zeit den darauffallenden Lohn zu entrichten, sofern das Arbeitsverhältnis mehr als 3 Monate gedauert hat oder für mehr als 3 Monate eingegangen wurde. Der Arbeitgeber hat im Arbeitsverhältnis die Persönlich-keit des Arbeitnehmers zu achten und zu schützen und auf dessen Gesundheit gebührende Rücksicht zu nehmen. 


Das heisst, dass Sie nach einem Unfall für eine beschränkte Zeit, die je nach Dauer des Arbeitsverhältnisses und je nach Kanton variiert, zu Hause bleiben können, den Lohn weiter erhalten und für eine gewisse Zeit vor Kündigung geschützt sind. Die Organisation des Arbeitsbetriebes hat die Arbeitgeberschaft vorzunehmen, sodass sie für die Zeit des Ausfalls eines Arbeitnehmers die Vertretung zu organisieren und selbst zu bezahlen hat. Wäre dies anders, wäre durch die Pflicht, eine Vertretung zu suchen, die Persönlichkeit des kranken Arbeitnehmers verletzt und für den Fall der Zahlungspflicht für eine Vertretung, wäre die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers dadurch ausgehöhlt, dass der erkrankte Arbeitnehmer den so erhaltenen Lohn direkt an eine Vertretung weiterleiten müsste und damit für die Zeit seiner Krankheit leer ausginge. 


Das Verhalten ihrer Musikschule ist damit unrechtmässig. Ich empfehle Ihnen daher, den Musikschulleiter hierauf hinzuweisen, die Auszahlung des Lohns an Sie für die Zeit Ihrer Krankheit und die direkte Entlöhnung der Vertretung durch die Musikschule zu verlangen.