Bundespolitik 2019

Bundespolitik 2019

23.01.2019

Schon jetzt zeichnet sich ab, dass das Jahr 2019 für den Musiksektor intensiv wird.

Stefano Kunz — Wir zeigen nachstehend auf, bei welchen politischen Themen der SMR und seine Mitglieder, Stand heute, besonders aufmerksam sein müssen.

Rahmenabkommen Schweiz – EU

Das Verhältnis Schweiz – EU bestimmt, leider, auch massgeblich die Bildung und Kultur. Gerade in diesen beiden Bereichen sind die Gespräche seit Jahren blockiert – wegen des fehlenden Rahmenab-kommens. Es kann dem Musiksektor deshalb nicht egal sein, wohin der Weg dieses Rahmenabkommens führt. Entsprechend muss den Anliegen des Musiksektors auch in diesem Kontext Gehör verschafft werden.

Kulturbotschaft 2021 – 2024

Im Sommer wird die Vernehmlassung des Entwurfs zur neuen Kulturbotschaft stattfinden. Der SMR wird seine Mitglieder so vorbereiten, dass vom Musiksektor innert der knappen Frist eine breit abgestützte und substanzielle Stellungnahme abgegeben werden kann.

Nationalratswahlen

Am 20. Oktober wird unser natio- nales Parlament neu gewählt. An- gesichts der Tatsache, dass die Gelder für die Kultur immer wieder unter Druck sind, die Umsetzung unseres Verfassungsartikels 67a aber zusätzliche Mittel erfordert, kann es uns nicht egal sein, wer in den kommenden vier Jahren in Na-tional- und Ständerat Einsitz nimmt. Der SMR wird deshalb rechtzeitig darüber informieren, welche Kandidierenden die Anliegen des Musiksektors unterstützen und welche nicht.