Wahlen 2019 – eine erste Einschätzung

Wahlen 2019 – eine erste Einschätzung

27.11.2019

Die diesjährigen Parlamentswahlen haben unser Parteiengefüge für Schweizer Verhältnisse regelrecht umgepflügt. Wir versuchen, in einer ersten Einschätzung auszuloten, was diese Resultate für den Musiksektor bedeuten.

Stefano Kunz (SMR) —Sämtliche Bundesratsparteien haben Sitze verloren, die G-Parteien zugelegt, wobei die Grünen in historischem Ausmass. Die EVP konnte einen Sitz zulegen, während die BDP ihre Fraktionsstärke verlor. An den Rändern gab es die eine oder andere Verschiebung. Wir versuchen, in einer ersten Einschätzung auszuloten, was diese Resultate für den Musiksektor bedeuten.

Es lässt sich nicht von der Hand weisen, dass das linke Parteienspektrum im Grundsatz für kulturelle Anliegen, zumindest im subventionierten Bereich, offener ist als das rechte. So gesehen ist die Stärkung der linken Parteien eine gute Nachricht. Diese Schlussfolgerung stimmt aber nur bedingt, denn: Grundsätzlich hat sich die Polarisierung sogar noch verschärft. Die Grünen sind sicher links der SP einzuordnen und werden sich den Wählerinnen und Wählern gegenüber beweisen müssen. Umgekehrt dürfte sich die SVP noch mehr gegen Anliegen von Mitte-links abgrenzen und ihre Positionen noch pointierter vertreten, um damit ihre Wählerbasis wieder zu festigen.

In diesem verschärften Spannungsfeld könnte es gut sein, dass die Kultur und damit die Musik zwischen Stuhl und Bank fallen. Dies kann dann passieren, wenn die Pole z.B. bei der Kultur sparen, um dafür ihre engeren Anliegen durchzubringen.

Damit bekommt die Mitte auch für die Kultur eine umso grössere Wichtigkeit. Erstere wurde deutlich gestärkt, was für unser Land nur von Vorteil sein kann. Es bedeutet aber auch, dass der Musiksektor sein Augenmerk vermehrt auf die Mitteparteien BDP, CVP und EVP richten muss, um diese zusammen mit FDP, GLP und SP für unsere Anliegen zu gewinnen. Dabei werden wir gut daran tun, nicht nur subventionierte Anliegen zu vertreten, sondern vermehrt auch privatwirtschaftliche Modelle einzubringen.

Wir müssen somit festhalten: Die positive Gestaltung der Rahmenbedingungen für die Musik in der Schweiz ist mit diesen Wahlen nicht einfacher geworden.