Sommersession der eidgenössischen Räte

Sommersession der eidgenössischen Räte

30.06.2021

Während National- und Ständerat bis am 18. Juni wichtige Geschäfte, die die Kultur betreffen, debattierten, fand eine Volksabstimmung zum Covid-19-Gesetz statt. Und der Bundesrat gab weitere Öffnungsschritte bekannt.

Nina Rindlisbacher — Das Musikleben in der Schweiz erwacht zum Glück langsam wieder, was erfreulich ist. Trotzdem: Auch nach den erfolgten Öffnungsschritten ist der Musiksektor noch weit von einem Normalbetrieb entfernt, die Lage wird sich vermutlich – vorausgesetzt, das Tempo der Lockerungsschritte wird beibehalten – frühestens im Laufe des Jahres 2022 normalisieren.

Covid-19-Gesetz im Parlament: Sommersession

Das Covid-19-Gesetz war seit seiner Verabschiedung durch das Parlament im Herbst 2020 in jeder Session wieder traktandiert. Es bildet insbesondere die rechtliche Grund-lage für die gesamtwirtschaftlichen Massnahmen (z.B. Härtefallregelung oder Corona-Erwerbsausfallent-schädigung) sowie die kulturspezifischen Massnahmen (Ausfallentschädigung sowie Beiträge an Transformationsprojekte, Nothilfe für Kulturschaffende sowie Finanzhil-fen für Kulturvereine im Laienbereich). Die Kulturverbände haben – insbesondere auch via verbands- und spartenübergreifende Taskforce Culture – bislang in vielen Fällen erfolgreich für dringend notwendige Anpassungen und Änderungen dieses Gesetzes gekämpft.

Sowohl National- als auch Ständerat haben den vom Bundesrat beantragten Nachtragskrediten für die Ausfallentschädigung sowie für die Finanzhilfen für Kulturvereine im Laienbereich zugestimmt. Damit stehen auch weiterhin Bundesgelder für diese wichtigen Unterstützungsmassnahmen zur Verfügung. Ebenfalls gesprochen wurde Geld für den Schutzschirm für Publikumsanlässe (Ausfallversicherung für grosse Anlässe wie beispielsweise Festivals). Weiter wurde die Corona-Erwerbsausfallentschädigung für Selbstständigerwerbende bis Ende 2021 verlängert (diese wäre andernfalls bereits Ende Juni eingestellt worden).

Covid-19-Gesetz in der Volksabstimmung

Das Referendum über das Covid-19-Gesetz wurde am 13. Juni abgelehnt. Damit bleibt glücklicherweise die gesetzliche Grundlage für die gesamtwirtschaftlichen sowie die kulturspezifischen Unterstützungsmassnahmen – das Covid-19-Gesetz – bis Ende 2021 bestehen.

Was wird die Zukunft bringen?

Welche langfristigen Auswirkungen die Massnahmen zur Eindämmung der Epidemie auf das Musikleben haben, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht abzuschätzen.

Zuversichtlich stimmt aber immerhin, dass der Musiksektor über sehr viele engagierte Verbände, Vereine, Institutionen, Musikschaffende und Veranstaltende sowie Einzelpersonen etc. verfügt, die in dieser schwierigen Zeit mit ständig wechselnden Rahmenbedingungen Ausserordentliches leisten, um musikalische Aktivitäten trotz Einschränkungen möglich zu machen. Zuversichtlich stimmt auch, dass die Verbände in der politischen Arbeit zusammenarbeiten, sich für die Kultur insgesamt einsetzen und Erfolge vorweisen können.

Dieses Engagement und die vorhandenen Strukturen führen dazu, dass kulturelle Teilhabe und kulturelle Vielfalt nicht nur programmatische Schlagwörter bleiben, sondern tatsächlich gelebt werden. Auch das darf uns für die Zukunft – bei allen Schwierigkeiten, Herausforderungen und Unsicherheiten – zuversichtlich stimmen.

> www.musikrat.ch

> taskforceculture.ch