AGUR12 sieht wichtige Rolle der Verwertungsgesellschaften im

Aus der Pressemeldung der Schweizer Verwertungsgesellschaften , 06.02.2014

Die Schweizer Verwertungsgesellschaften SSA, ProLitteris, SWISSPERFORM, SUISSIMAGE und SUISA begrüssen den Bericht, den die Arbeitsgruppe zum Urheberrecht AGUR12 am 12. Dezember 2013 veröffentlicht hatte; diese Arbeitsgruppe besteht aus Kunstschaffenden sowie Vertreterinnen und Vertretern der Verwertungsgesellschaften, der Unterhaltungsindustrie der Wirtschaft und der Konsumenten. Der Bericht gibt adäquate Antworten auf die mit dem Postulat von Ständerätin Géraldine Savary aufgeworfenen Fragen zum Schutz der Urheberrechte in der Internet-Welt. Durch die Vorschläge der AGUR12 bleibt das freiheitliche und konsumentenfreundliche Schweizer Urheberrechtssystem erhalten. Gleichzeitig wird der Schutz der Urheber und Interpreten und deren Anspruch auf angemessene Vergütung durch die kollektive Verwertung der Urheberrechte über die Verwertungsgesellschaften gestärkt.

Sinnvolle und gut funktionierende Kollektivverwertung

Der Bericht zeigt auf, dass die fünf Schweizer Verwertungsgesellschaften kostenbewusst arbeiten. Ihre Dienstleistungen, die Verteilung der von den Werknutzern eingenommenen Entschädigungen sowie die Vorsorge- und Kulturförderungseinrichtungen, sind für die angeschlossenen Mitglieder von hoher Bedeutung für ihre wirtschaftliche Existenz. Die Verwertungsgesellschaften begrüssen die Anregung der AGUR12, die Verwaltung weiter zu vereinfachen, indem die Daten über die genutzten Werke und Leistungenvon von den Nutzern vermehrt elektronisch und nach definierten Standards geliefert werden. Auch soll die Tariflandschaft womöglich weiter vereinfacht und für die Nutzer verständlicher gestaltet werden.

Effizienz bei der Aufsicht und moderate Verwaltungskosten

Der Bericht zeigt weiter, dass die Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften durch das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und die Eidgenössische Schiedskommission (ESchK) gut funktioniert. Gefordert wird von der AGUR12 aber auch, dass das Tarifgenehmigungsverfahren beschleunigt wird. Schliesslich hat die Arbeitsgruppe davon abgesehen, die Verwaltungskosten der Verwertungsgesellschaften gesetzlich zu regeln. Sie sollen weiter gesenkt werden, es liegt aber auch im Interesse der Nutzer und der Mitglieder der Gesellschaften, dass mit etwas mehr Aufwand genau verteilt wird und nicht nur die erfolgreichsten Werke in der Verteilung berücksichtigt werden.

Die Kollektivverwertung ermöglicht die Privatkopie und neue Nutzungen

Es gibt Bereiche der Werknutzung, wo ein Schutz der Urheberrechte nur über Verwertungsgesellschaften einfach und kostengünstig wahrgenommen werden kann. Als wichtigstes Beispiel erachtet die AGUR12 die Regelung der Privatkopie. Das Kopieren durch Private soll weiterhin uneingeschränkt zulässig sein, so lange die Urheber über die Leerträgervergütung entschädigt werden. Die Leerträgervergütung ist deshalb unbedingt beizubehalten, neue Lizenzmodelle in der digitalen Welt sollen bei der Tarifgestaltung berücksichtigt werden.

Zusammenfassung

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und hebt nicht alle urheberrechtlichen Regeln auf - der AGUR12-Bericht gibt differenzierte Antworten, wie mit dem Spannungsfeld zwischen Informationsfreiheit und berechtigten Interessen der Urheberrechtseigentümer gesetzgeberisch umgegangen werden kann. Der Bericht sieht neue und griffige Massnahmen gegen die schweren Fälle von Piraterie im Internet vor.

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