TTIP-Proteste am Tag der kulturellen Vielfalt

Am 21. Mai findet am internationalen Tag der kulturellen Vielfalt der Tag des Deutschen Kulturrates gegen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), das geplante Freihandelabkommen Europas mit den USA, statt. In vielen deutschen und österreichischen Städten gibt es dazu Aktionen, Diskussionen und Demonstrationen.

Postkarte des Deutschen Kulturrats zum Aktionstag

Vor dem Brandenburger Tor in Berlin werden Musiker und Sänger aus zehn Nationen ihre Stimmen gegen TTIP erheben. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat zudem bundesweit die Aktion «Buchhandel statt Freihandel» gestartet. Zum Aktionstag erscheint ausserdem ein Handbuch (TTIP, CETA & CO: Zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien, 270 Seiten, ISBN 978-3-934868-34-2) zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien. 34 Autorinnen und Autoren beleuchten die geplanten Abkommen und ihre Wirkungen auf den Kulturbereich.

TTIP soll dazu dienen, den Handel von Gütern und Dienstleistungen zwischen den USA und der Europäischen Union zu verbessern, indem bestehende Handelshemmnisse beseitigt werden. Als solche Handelshemmnisse werden für potentielle US-amerikanische Unternehmen in Deutschland auch die Buchpreisbindung, das europäische Urheberrecht, die öffentliche Kulturförderung und die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch die Haushaltsabgabe betrachtet.

Deutsche Politiker wie der Bundestagspräsident Norbert Lammert sehen in TTIP ausser den prognostizierten Impulsen für Wirtschaft und Beschäftigung für die EU die Chance, «gemeinsam mit den USA möglichst hohe globale Standards zu setzen und unseren westlichen Ansprüchen, etwa in den Bereichen Umwelt-, Verbraucher- und Arbeitnehmerschutz und öffentliche Einrichtungen weltweit Geltung zu verschaffen.»
 

Mehr Infos: www.tag-gegen-ttip.de

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