Stadt will längeren Rechtsstreit verhindern 
Stabile Mietzinse für Winterthurer Übungsräume

Stabile Mietzinse für Winterthurer Übungsräume

PM/Codex flores, 03.11.2015

Die Stadt Winterthur verzichtet auf die geplante Erhöhung der Mietpreise für Musikübungsräume zur Umsetzung eines Sparbeschlusses des Grossen Gemeinderates.

Der Grosse Gemeinderat der Stadt Winterthur hat den Globalkredit 2015 der Fachstelle Quartierentwicklung um zwanzig Prozent oder rund 408'000 Franken gekürzt. Als Beitrag zur Umsetzung dieses Beschlusses hat die Fachstelle Quartierentwicklung entschieden, die Mietzinse der 41 Musikübungsräume, die sie verwaltet, per Mitte 2015 zu erhöhen. Die Ankündigung dieser Erhöhung hat bei den Musikerinnen und Musikern laut einer Medienmitteilung der Stadt Proteste ausgelöst.

Im April 2015 haben sich der Stadtpräsident mit betroffenen Musikerinnen und Musikern zu einer Aussprache getroffen. Nach einer Überprüfung der Situation hat das Departement Kulturelles und Dienste nun entschieden, auf die geplante Mietzinserhöhung zu verzichten. Die Stadt anerkennt damit, dass sie teilweise unkorrekt vorgegangen ist.

Trotz des Verzichts auf die angekündigte Mietzinserhöhung sehe das Departement Kulturelles und Dienste bei den Musikübungsräumen Handlungsbedarf, so die Mitteilung weiter. Zum einen gebe es verschieden ausgestaltete Mietverträge. Hier werde eine Vereinheitlichung angestrebt. Zum andern seien die Mietpreise heute unterschiedlich.

Letzteres soll bereinigt werden – mit dem Ziel, «die Preise der Qualität der Räumlichkeiten anzupassen». Die damit einhergehenden Korrekturen der Mietpreise sollen massvoll sein, und unter dem Strich soll keine wesentliche Mehrbelastung für die Musikerinnen und Musiker entstehen. Die Bereinigung will das Departement Kulturelles und Dienste im nächsten Frühjahr gemeinsam mit den Mieterinnen und Mietern der Musikübungsräume angehen.

Die Fachstelle Quartierentwicklung setzt den Sparauftrag des Grossen Gemeinderates im laufenden Jahr mit zahlreichen grossen und kleinen Massnahmen um. So musste unter anderem einer Mitarbeiterin gekündigt werden, und verschiedene Unterstützungsleistungen für Quartieraktivitäten wurden gekürzt oder gestrichen. Die nun wegfallende Massnahme bei den Musikübungsräumen soll mit diversen Einsparungen im Tagesgeschäft kompensiert werden.


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