WAK-N gegen Abschaffung der Abgabe  
Nationalratskommission steht zur Leerträgervergütung

Nationalratskommission steht zur Leerträgervergütung

PM/Codex flores, 11.04.2014

Ohne Angabe von Quellen schreibt der Dachverband Suisseculture auf seiner Webseite, dass die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats (WAK-N) eine parlamentarische Initiative zur ersatzlosen Abschaffung der Leerträgervergütung mit 21 zu 0 Stimmen (4 Enthaltungen) abgelehnt hat.

Anstelle der Initiative nahm die Kommission einstimmig eine Kommissionsmotion an. Mit dieser soll der Bundesrat beauftragt werden, dem Parlament Alternativen zur aktuellen Abgabe auf leeren Datenträgern zu unterbreiten. Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, «dass heute elektronische Mittel auf dem Markt sind, mit denen diese gesetzliche Pflicht ohne Weiteres umgangen werden kann».

Die Initiative, mutmasst Suisseculture, dürfte vom Plenum des Nationalrats demnächst auf Antrag der WAK definitiv abgelehnt werden. Die Diskussion sei aufgrund der Kommissionsmotion allerdings noch nicht vom Tisch. Mit der Forderung, dass Alternativen keine Einschränkungen der Vergütung zur Folge haben dürfen, sei aber seitens der WAK des Nationalrates «einer ersatzlosen Abschaffung der Leerträgervergütung eine klare Absage erteilt» worden.


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