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AGBs Werbeauftrag Schweizer Musikzeitung

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1. Werbeauftrag

1.1. «Werbeauftrag» ist ein Vertrag über die Schaltung eines oder mehrerer Werbemittel eines Werbungtreibenden oder sonstiger Interessenten (z.B. Leser) als Auftraggeber (im folgenden «AG» genannt) auf der Website der Schweizer Musikzeitung (im folgenden SMZ genannt). Für den Werbeauftrag gelten ausschliesslich die vorliegenden AGBs sowie die jeweils gültigen Mediadaten, die einen wesentlichen und integralen Vertragsbestandteil bilden.

1.2. Die Gültigkeit etwaiger AGBs des AGs, auf die sich der AG bezieht, ist, soweit sie mit diesen AGBs nicht übereinstimmen oder soweit die SMZ den anderen AGBs nicht zugestimmt hat, ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere führt die Unterlassung eines Widerspruchs bzw. eine unterbliebene Zurückweisung anderer AGBs seitens der SMZ nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten. Die SMZ schliesst, vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarungen, einen Vertrag mit dem AG grundsätzlich nur auf Grundlage der vorliegenden AGBs.

1.3. Die SMZ ist berechtigt, die vorliegenden AGBs jederzeit zu ändern. Die SMZ wird seine Kunden rechtzeitig, d.h. mindestens 1 Monat vorher, über die Änderung unterrichten.

1.4. Die SMZ ist im Rahmen der Änderung der AGBs insbesondere berechtigt:

• im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen,
• bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Kunde durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung.

2. Werbemittel

2.1. Ein Werbemittel kann aus einem oder mehreren der genannten Elemente bestehen:
• aus einem Bild oder Text, aus Tonfolgen und Bewegtbildern,
• aus einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer vom AG genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des AGs oder eines Dritten liegen.

2.2. Werbemittel, die auf Grund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, werden als Werbung deutlich kenntlich gemacht.

2.3. Für die Schaltung von Werbemitteln kommen grundsätzlich die Formate in Frage, die in den jeweils gültigen Mediadaten ausgewiesen sind. Sonderformate und -werbeformen sind nach Rücksprache und Prüfung durch SMZ möglich.

3. Verfügbarkeitsanfrage

Ein Interessent hat die Möglichkeit, per E-Mail oder telefonisch abzuklären, ob Platz für eine Schaltung vorhanden ist. Die Anfrage wie auch die Antwort der SMZ stellen grundsätzlich keinen Vertragsschluss dar, sondern dienen der Information des Interessenten.

4. Vertragsschluss und Buchungskonditionen

4.1. Ein Vertrag über Werbemittel kann geschlossen werden pro einzelnem Werbemittel oder für eine Anzahl von Werbemitteln. Im Rahmen dieser Verträge können feste Termine für einzelne Schaltungen vereinbart werden.

4.2. Ein Vertragsschluss erfolgt unter folgenden Buchungskonditionen, wobei Abweichungen im Einzelfall mit der SMZ schriftlich vereinbart werden können:
• das Mindestbuchungsvolumen beträgt in der Regel 1 Monat.
• Buchungsschluss ist für Schaltungen in der Printausgabe bei Crossmedia-Buchungen jeweils der 20. des Vormonats bis 18:00 Uhr resp. für Schaltungen ausschliesslich auf der Website 3 Werktage bis 14.00 Uhr vor Erscheinen des Werbemittels; zur Bereitstellung des Werbemittels vgl. Ziff. 9.

4.3. Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag grundsätzlich nur zustande durch:
• das Angebot zum Vertragsschluss durch den AG entweder durch einen Auftrag per E-Mail, durch Zusendung oder Faxen des ausgefüllten und unterzeichneten Auftragsformulars oder eines eigenständig formulierten und unterzeichneten Auftragstextes
• und die Annahme des Auftrages von der SMZ durch schriftliche Auftragsbestätigung, E-Mail oder durch die Online erfolgende Verbreitung der Werbung. Mündliche oder fernmündliche Bestätigungen sind rechtlich unverbindlich.

4.4. Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Werbeagentur selbst zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen, d.h. die Werbeagentur ist selbst Vertragspartner der SMZ nach diesen AGBs. Aufträge von Werbeagenturen oder -mittlern werden nur für namentlich bezeichnete und identifizierbare Werbungtreibende angenommen. Die SMZ ist berechtigt, von der Werbeagentur den Mandatsnachweis im Original zu verlangen und sich auch den Status als Agentur nachweisen zu lassen.

5. Terminverschiebung

Die schriftliche Verschiebung eines vereinbarten Werbeaufschaltungs-Zeitpunktes ist nur möglich bis fünf Werktage bis 14:00 Uhr vor dem zunächst vereinbarten Insertionstermin und steht unter dem Vorbehalt vorhandener Kapazitäten. Für den neuen Insertionszeitpunkt gelten die jeweiligen aktuellen Konditionen und Preise, die in den Mediadaten veröffentlicht sind.

6. Auftragserweiterung

Im Rahmen von Verträgen über Werbemittel ist der AG berechtigt, innerhalb der vereinbarten Frist und unter dem Vorbehalt vorhandener Kapazitäten, auch über die im jeweiligen Vertrag genannte Menge hinaus, weitere Werbemittel abzurufen. Die Auftragserweiterung hat ebenfalls schriftlich i.S.v. Ziff. 4. zu erfolgen. Eine mögliche Auftragserweiterung wird die SMZ bestätigen.

7. Stornierung

Eine kostenfreie Stornierung ist nur möglich bis spätestens fünf Werktage vor dem vereinbarten Erscheinen der Werbung. Die Stornierung kann erfolgen durch Zusendung bzw. Faxen des ausgefüllten und unterzeichneten Stornierungsformulars oder eines eigenständig formulierten und unterzeichneten Stornierungstextes oder per E-Mail. Eine fernmündliche oder mündliche Stornierung ist nicht möglich.
Bei einer Stornierung durch den Kunden nach Kampagnenstart und während einer laufenden Kampagne werden die aufgelaufenen Mediakosten pro rata temporis mindestens aber 75% des Netto-Buchungswertes gemäss offiziellem Tarif (ohne Berücksichtigung allfälliger Rabatte und Sonderkonditionen) verrechnet.

8. Zeitraum und Platzierung

8.1. Der Insertionszeitraum bestimmt sich individuell nach dem gebuchten Zeitraum.

8.2. Hat der AG keinen Platzierungswunsch für das Werbemittel auf der von ihm gebuchten Website geäussert, ist die schriftliche Bestätigung – oder die Online erfolgte Verbreitung des Werbemittels – mit dem im Auftrag angegebenen Umfang massgeblich. Die Platzierung des Werbemittels wird vom AG und von der SMZ einvernehmlich vorgenommen. Ist dieses nicht herstellbar, entscheidet die SMZ nach billigem Ermessen unter grösstmöglicher Berücksichtigung der Interessen des AGs. Ein Anspruch auf eine Platzierung des Werbemittels in einer bestimmten Position auf der jeweiligen Internet-Seite besteht nicht.

9. Bereitstellung des Werbemittels

9.1. Der AG ist verpflichtet zur vollständigen Anlieferung einwandfreier und geeigneter Werbemittel (Banner, Ziel-URL) in der endgültigen digitalen Form bis spätestens drei Werktage vor dem vereinbarten ersten Schaltungstermin bis 14:00 Uhr an SMZ per E-Mail an die Adresse: inserate@musikzeitung.ch. Für Sonderwerbeformen gilt eine Frist von fünf Werktagen, ebenfalls bis 14:00 Uhr an die zuvor genannte E-Mail-Adresse.

9.2. Sind die Dateien auf dem Server des AGs oder eines Dritten abgespeichert, teilt der AG unter Berücksichtigung der zuvor genannten Bedingungen die URL des zu schaltenden Werbemittels mit.

9.3. Etwaige Abweichungen sind mit der SMZ unverzüglich schriftlich abzustimmen. Das Vorstehende gilt sinngemäss auch für die vom AG genannten Online-Adressen, auf die das Werbemittel verweisen soll.

9.4. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Vorlagen fordert die SMZ Ersatz an. Bei nicht ordnungsgemässer, insbesondere verspäteter Anlieferung oder nachträglicher Änderung wird keine Gewähr für die vereinbarte Verbreitung des Werbemittels übernommen.

9.5. Will der AG nach Ablauf der vorstehenden Fristen Werbemittel austauschen oder verändern oder von einem evtl. bestehenden Motivplan abweichen, wird die SMZ prüfen, ob diese Änderungen bzgl. des ursprünglich vereinbarten Insertionstermins noch vorgenommen werden können. Ist dies nicht der Fall, verbleibt es bei der ursprünglichen Vereinbarung.

9.6. Die Anzahl der gelieferten – oder durch Mitteilung der URL zur Verfügung gestellten – Werbemittel bzw. der Motivtauschanfragen, muss zur gebuchten Medialeistung in einem angemessenen Verhältnis unter Berücksichtigung der Branchenüblichkeit stehen; die Beurteilung der Verhältnismässigkeit obliegt der SMZ. Die SMZ wird den AG informieren, wenn und soweit eine Unverhältnismässigkeit festzustellen ist.

9.7. Die SMZ übernimmt für das gelieferte Werbemittel sowie weiterer Materialien keine Verantwortung und ist nicht verpflichtet, diese an den AG zurückzuliefern. Die SMZ ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Werbemittel zeitlich unbegrenzt zu archivieren.

10. Ablehnungsbefugnis, Zurückziehen sowie Unterbrechung der Werbemittelschaltung

10.1. Die SMZ behält sich vor, vom AG zum Zwecke der Werbeschaltung überlassene Werbemittel – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Vertragsabschlusses über mehrere Werbemittel – wegen des Inhalts, der Herkunft, ihrer Form, der technischen Qualität oder wegen der Website, auf die verlinkt wird, nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen und zurückzuweisen. Gleiches gilt, wenn die Werbemittel oder die Website, auf die verlinkt wird, gegen Gesetze und/oder behördliche Bestimmungen verstossen oder deren Schaltung für die SMZ oder die Unternehmen, deren Werbeflächen die SMZ vermarktet, unzumutbar ist.

10.2. Die Zurückweisung wird dem AG mitgeteilt. Der AG ist in diesen Fällen berechtigt, SMZ eine geänderte Version des zu schaltenden Werbemittels und/oder der Ziel-URL, auf die verlinkt werden soll, zu übermitteln.

10.3. Geht dieser Ersatz bzw. die neue Adresse, nicht mehr rechtzeitig – d.h. nicht mehr innerhalb der in Ziff. 9.1. genannten Fristen – für die Einhaltung des ursprünglich vereinbarten Insertionstermins bei der SMZ ein, behält die SMZ den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung auch dann, wenn die Schaltung des Werbemittels nicht erfolgt.

10.4. Die SMZ ist berechtigt, die Schaltung des Werbemittels vorübergehend zu unterbrechen, falls ein hinreichender Verdacht auf rechtswidrige Inhalte der Website vorliegt, auf die der mit der Werbung verbundene Hyperlink verweist. Dies gilt insbesondere in den Fällen der Ermittlungen staatlicher Behörden oder einer Abmahnung eines vermeintlich Verletzten, es sei denn, diese ist offensichtlich unbegründet. Der AG wird über die Sperrung unterrichtet und hat die vermeintlich rechtswidrigen Inhalte unverzüglich zu entfernen oder deren Rechtmässigkeit darzulegen und ggf. zu beweisen. Die SMZ kann dem AG anbieten, das Werbemittel durch ein alternatives Werbemittel und/oder durch einen Hyperlink auf eine andere Website zu ersetzen unter Wahrung der Fristen gem. Ziff. 9.1. Die insoweit entstehenden Mehrkosten können dem AG nach Nachweis durch die SMZ in Rechnung gestellt werden; die Entscheidung darüber obliegt der SMZ. Die Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist.

10.5. Die SMZ ist insbesondere berechtigt, ein bereits veröffentlichtes Werbemittel gänzlich zurückzuziehen, wenn der AG nachträglich nicht abgesprochene Änderungen der Inhalte des Werbemittels vornimmt oder die URL der Verlinkung ändert oder der Inhalt der Website, auf die verlinkt ist, wesentlich verändert ist. In diesem Fall steht dem AG keine kostenfreie Ersetzungsbefugnis zu, wobei die SMZ ihren vereinbarten Vergütungsanspruch behält.

10.6. Die SMZ ist ferner berechtigt, ein Werbemittel – sei es bereits veröffentlicht oder nicht – auch nachträglich noch zurückzuziehen bzw. seine Schaltung abzulehnen, wenn der Vermarktungspartner, auf dessen Webpage die Schaltung erfolgt ist bzw. erfolgen soll, der Veröffentlichung gegenüber SMZ widerspricht. In diesem Fall hat die SMZ keinen Anspruch auf Vergütung und der AG ist berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Weitere Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.

11. Rechteeinräumung und -gewährleistung, Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen

11.1. Der AG überträgt der SMZ sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Bearbeitung, Speicherung in und Abruf aus einer Datenbank, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Umfang. Vorgenannte Rechte berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.

11.2. Die SMZ kann an den eingeräumten Rechten die für die vereinbarte Werbeschaltung erforderlichen Unterlizenzen in beliebiger Anzahl einräumen, sowie die eingeräumten Rechte auf Dritte übertragen.

11.3. Der AG garantiert, bei der Gestaltung der Werbemittel die gesetzlichen Bestimmungen und Grenzen einzuhalten.

11.4. Der AG gewährleistet, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der AG stellt die SMZ auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung wettbewerbsrechtlicher, strafrechtlicher, urheberrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Die Freistellung erstreckt sich auch auf die bei der notwendigen Rechteverteidigung gegenüber Dritten entstehenden Kosten. Der AG ist verpflichtet, die SMZ nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechteverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Die SMZ wird den AG über die Geltendmachung entsprechender Ansprüche Dritter informieren.

12. Gewährleistung und Haftung

12.1. Die SMZ gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Die Gewährleistung gilt nicht für unwesentliche Fehler. Dem AG ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, jederzeit eine gänzlich fehlerfreie Wiedergabe eines Werbemittels zu ermöglichen. Ein Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere dann nicht vor, wenn er hervorgerufen wird:

• durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware (z.B. Browser) des Users oder des Internetdienstleisters oder
• wenn die Beeinträchtigung bei der Wiedergabe des Werbemittels dessen Zweck nicht wesentlich beeinträchtigt oder
• durch Störung der Kommunikationsnetze (z.B. aber nicht ausschliesslich Leitungs- und/oder Stromausfall) der SMZ oder anderer Betreiber oder
• durch Rechnerausfall auf Grund Systemversagens oder Leitungsausfall oder
• durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte zwischengespeicherte Angebote auf sog. Proxy-Servern (Zwischenspeichern) oder im lokalen Cache oder
• durch einen Ausfall des von SMZ genutzten Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

12.2. Von der Gewährleistung ausgenommen sind Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des AGs sowie der Kommunikationswege vom AG zu den Servern der SMZ bzw. der Server der Unternehmen, deren Werbeflächen die SMZ vermarktet, entstehen.

12.3. Bei einem Ausfall des Ad-Servers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10 % der gebuchten Zeit) einer zeitgebundenen Festbuchung, wird die SMZ versuchen, den Ausfall an Medialeistung nachzuliefern oder die Zeit der Insertion zu verlängern, sofern dies den Interessen des AGs nicht zuwiderläuft. Im Falle des Scheiterns einer Nachlieferung innerhalb der ursprünglich gebuchten Insertion bzw. nach Verlängerung des Insertionszeitraumes, entfällt die Zahlungspflicht des AGs für die in dem Zeitraum nicht realisierten bzw. durchschnittlich nicht angefallenen Medialeistungen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

12.4. Soweit die SMZ dies gewährleistet, hat der AG bei ungenügender Wiedergabequalität des Werbemittels Anspruch auf Verlängerung des Insertionszeitraumes oder auf Schaltung eines Ersatzwerbemittels, sofern dies den Interessen des Auftraggebers nicht zuwiderläuft. Bei Fehlschlagen oder Unzumutbarkeit der Verlängerung des Insertionszeitraumes bzw. der Schaltung eines Ersatzwerbemittels hat der AG ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrages in Bezug auf den Anteil, der noch nicht erbrachten Medialeistung; im übrigen ist ein Rücktrittsrecht ausgeschlossen.

12.5. Ausserhalb seines Herrschaftsbereiches trägt die SMZ nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege und übernimmt auch keine Gewährleistung und/oder Haftung für die Datensicherheit. Gefahrübergang ist mit Eingang des Werbemittels auf einem der Server der SMZ.

12.6. Soweit die Werbemittel nicht auf einem Server der SMZ liegen sondern durch den Server eines Dritten ausgeliefert werden (sog. Redirect-Verfahren) und der AG insoweit, wie unter Ziff. 9.2. beschrieben, der SMZ das Werbemittel über Mitteilung der URL des Werbemittels auf dem Server des AGs bzw. des Dritten bereitstellt, übernimmt die SMZ keine Gewährleistung und keine Haftung für die Auslieferung der Daten über das Internet sowie auch nicht bzgl. der sich daraus ergebenden weiteren Risiken, wie z.B. fehlerfreie Auslieferung und Beschaffenheit des Werbemittels und die Datensicherheit.

12.7. Die SMZ wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler seiner Server schnellst möglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Die SMZ wird sich bemühen, den Service über das Web stets zugänglich zu halten.

12.8. Die SMZ steht für die Verfügbarkeit seiner Server insoweit ein, als die Nichtverfügbarkeit und damit die Arbeiten und Ausfallzeiten auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der SMZ beruhen. Dies gilt nicht für den Fall, dass die Nichtverfügbarkeit auf höherer Gewalt beruht, von der SMZ nicht zu vertreten ist oder die Arbeiten lediglich im Interesse des AGs erfolgen.

12.9. Die SMZ und der Dienstanbieter schliessen im Übrigen ausdrücklich jede Gewährleistung aus.

12.10. Die SMZ ist nicht verpflichtet, die zur Verfügung gestellten Werbemittel bzw. Inhalte auf deren Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Seriosität, Qualität und/oder Freiheit von Fehlern zu überprüfen und übernimmt dafür weder ausdrücklich noch konkludent die Gewähr und/oder die Haftung.

12.11. Die SMZ leistet nur Schadensersatz
• bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft;
• in allen anderen Fällen aus Verletzung einer Kardinalspflicht, aus Verzug oder aus Unmöglichkeit für Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war, jedoch nicht für irgendwelche besonderen, zufällig entstandenen oder indirekten Schäden oder Folgeschäden. Gegenüber Kaufleuten ist in jedem Fall die Haftung für grobe und leichte Fahrlässigkeit, bei Erfüllungsgehilfen, die nicht gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte sind, auch für Vorsatz, auf den üblicherweise und typischerweise in derartigen Fällen voraussehbaren und vom AG nicht beherrschbaren Schaden begrenzt. Soweit eine Kardinalspflicht im vorgenannten Sinne fahrlässig verletzt wurde, haftet die SMZ höchstens bis zur Höhe der Vergütung, die die SMZ für die Schaltung des jeweiligen Werbemittels erhält oder erhalten hätte.

12.12. Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

12.13. Auf Mängel können Schadensersatzansprüche des AGs nur gestützt werden, soweit sie von der SMZ gem. Schweizerischem Obligationenrecht (OR) zu vertreten sind.

12.14. Die SMZ übernimmt, abgesehen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, keine Haftung für die Zugangsqualität und -möglichkeit und die Qualität der Darstellung, für Speicherausfall, Unterbrechung, evtl. Verspätung, Löschung und Fehlerübertragung bei der Kommunikation.

12.15. Ziff. 12.14. gilt nicht für Staaten bzw. Gerichtsbarkeiten, die den Ausschluss oder die Begrenzung der Haftung für Folge- oder zufällig entstandene Schäden nicht gestatten.

12.16. Der AG haftet für alle Folgen und Nachteile, die der SMZ durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste oder dadurch entstehen, dass der AG seinen sonstigen Obliegenheiten nach diesen AGBs nicht nachkommt. Der AG stellt die SMZ von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den AG bzw. auf Grund der vom AG erstellten Inhalte geltend machen, einschliesslich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der AG, die SMZ bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.

12.17. Die vorstehenden Ziffern erstrecken sich auch auf die organschaftlich oder vertraglich bestimmten Vertreter der SMZ sowie auf ihre Erfüllungsgehilfen.

12.18. Soweit die SMZ zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat die SMZ den AG so zu stellen, als ob der Vertrag nicht geschlossen worden wäre (sog. negatives Interesse); Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen.

13. Mängelrüge

Bei beiderseitigen Handelsgeschäften hat der AG das geschaltete Werbemittel unverzüglich nach der ersten Schaltung zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich zu rügen. Die Rügefrist bei derartigen Handelsgeschäften beginnt bei offenen Mängeln mit der Schaltung des Werbemittels, bei verdeckten Mängeln mit ihrer Entdeckung. Unterlässt der AG die Mängelrüge, so gilt die Schaltung des Werbemittels als genehmigt.

14. Vergütung, Mediadaten

14.1. Die Vergütung der Leistung der SMZ richtet sich grundsätzlich nach den zum Zeitpunkt der Auftragserteilung jeweils gültigen Mediadaten die jeweils im Internet veröffentlicht sind und auf Anfrage kostenlos zugesandt werden. Die SMZ behält sich eine jederzeitige Änderung der Preise in den Mediadaten vor. Die SMZ wird ihre Kunden rechtzeitig, d.h. mindestens 1 Monat vorab über die entsprechenden Änderungen unterrichten.

14.2. Wird ein Auftrag mit festen Insertionsterminen erteilt, so sind die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses im Internet veröffentlichten Mediadaten, wie in Ziff. 14.1. beschrieben, massgeblich. Soweit ein Vertrag über eine Anzahl von Werbemitteln abgeschlossen wird, die erst in der Zukunft unter Wahrung der Voraussetzungen in Ziff. 4. einzeln abgerufen und abgewickelt werden, so sind jeweils die zum Zeitpunkt der Schaltung geltenden Mediadaten, wie in Ziff. 14.1. beschrieben, massgeblich.

14.3. Im Falle einer Preiserhöhung, unter den Bedingungen, wie in Ziff. 14.2, S. 2 beschrieben, steht dem AG ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht ist innerhalb von fünf Werktagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung auszuüben.

14.4. Die Nettopreise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

14.5. Werbeagenturen und sonstige Werbemittler sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbungtreibenden an die Preisliste in den Mediadaten der SMZ zu halten.


15. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind zu dem in der Rechnung aufgeführten Datum fällig. Es wird kein Skonto gewährt. Bankverbindung: IBAN: CH68 0077 7008 1241 1040 8, Schwyzer Kantonalbank, Postfach, 6431 Schwyz

16. Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und Einziehungskosten berechnet. Die SMZ kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für noch ausstehende Schaltungen Vorauszahlung verlangen. Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des AGs berechtigen die SMZ, auch während der Laufzeit des Vertrages, das Erscheinen weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

17. Ausserordentliche Kündigung

Die SMZ ist zur schriftlichen ausserordentlichen Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn
• der Kunde seiner Zahlungspflicht trotz zweimaliger Mahnung nicht nachgekommen ist,
• der Kunde in der Vergangenheit bereits einmal das Werbemittel bzw. die Ziel-URL eigenmächtig geändert hat
• der Kunde trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGBs verstösst,
• der Kunde ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot der SMZ zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt. Im Falle der ausserordentlichen Kündigung kann die SMZ mit sofortiger Wirkung die Schaltung des oder der Werbemittel absetzen. Im Falle einer ausserordentlichen Kündigung seitens der SMZ hat der AG, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Differenzbetrag zwischen dem gewährten Rabatt und dem Rabatt, wie er sich nach erfolgter Kündigung bezogen auf die tatsächlich erfolgte Schaltung des oder der Werbemittel errechnet, an die SMZ zu erstatten.

18. Datenschutz

18.1. Der AG wird hiermit davon unterrichtet, dass die im Rahmen der Inanspruchnahme der Leistungen der SMZ, insbesondere die der Auftragserteilung und -bearbeitung angegebenen personenbezogenen Daten ausschliesslich zu dem Zwecke maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, zu dem der AG dieses angegeben hat, sofern keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt wurde sowie zum Zwecke der Abrechnung und Vergütung.

18.2. Die SMZ ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des AGs bzw. des Interessenten zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern und zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um dem AG die Schaltung und die Inanspruchnahme der Leistungen der SMZ zu ermöglichen und um eine Abrechnung vornehmen zu können. Ferner ist die SMZ berechtigt, auf diese zur Erhaltung seiner Betriebsfähigkeit zuzugreifen. Die SMZ gewährleistet die vertrauliche Behandlung dieser Daten.

18.3. Der AG kann auf schriftliche Vorankündigung (30 Tage) die zu seiner Person gespeicherten persönlichen Daten, unentgeltlich bei der SMZ einsehen. Dazu kann der AG schriftlich eine Anfrage an die SMZ stellen.

18.4. Die SMZ verpflichtet sich ihrerseits gemäss allgemeinen Datenschutzbestimmungen, die ihm aus dem Nutzungsverhältnis bekannt werdenden Daten des AGs, vorbehaltlich einer anderweitig erteilten Einwilligung, nur für die Erfüllung der Zwecke dieser AGBs zu verwenden, das Datengeheimnis zu wahren und seine Mitarbeiter entsprechend zu verpflichten, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.

18.5. Um feststellen zu können, inwiefern das Angebot für die AG von Interesse ist und verbessert werden kann, werden allgemeine, nicht-personenbezogene insbesondere statistische Daten über die Nutzung der Online-Leistungen der SMZ festgehalten. Dazu können Umfragen durchgeführt und Daten und Informationen aus Server-Protokolldateien auf ganzheitlicher Basis zusammengefasst und für Statistiken und Analysen genutzt.

19. Gerichtsstand und anwendbares Recht

19.1. Erfüllungsort ist der Sitz der SMZ, also Brunnen.

19.2. Gerichtsstand ist Schwyz. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen dem Schweizer Recht.


20. Schlussbestimmungen

20.1. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen AGBs sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGBs haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail entspricht der Schriftform. Bei Versendung per Telefax oder E-Mail ist das Eingangsdatum beim jeweils anderen Partner massgebend.

20.2. Änderungen und Ergänzungen dieser AGBs einschliesslich Änderungen dieser Klausel bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

20.3. Die Regelungen in diesen AGBs gehen im Konfliktfalle den Regelungen in den Mediendaten vor.

20.4. Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieses Vertrages berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Vereinbarung. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten evtl. ausfüllungsbedürftiger Lücken.


Brunnen, 01. Januar 2013
Schweizer Musikzeitung
Dammstrasse 2
6440 Brunnen

www.musikzeitung.ch