Gefahren des TTIP für das europäische Kulturleben
Die Mitgliederversammlung des Goethe-Instituts unterstützt einstimmig die Auffassung, Kultur und Bildung nicht in das Verhandlungsmandat des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) zwischen den USA und der EU einzubeziehen.
Das zur Zeit verhandelte Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) will Zoll- und Regelgrenzen zwischen den USA und der EU abbauen, um die Wirtschaft der beiden Partner zu stimulieren. Auch Lebensbereiche ausserhalb der Wirtschaft könnten dabei den Prinzipen des freien Welthandels unterworfen werden.
Es gibt nach Überzeugung der Goethe-Institut-Mitglieder aber auch andere, wichtige Formen von Öffentlichkeit neben dem Markt. Kultur sei ein öffentliches Gut, das öffentliche Förderung verdiene und benötige. Der Wert künstlerischer Produktionen hänge nicht von den Gesetzen des freien Marktes ab. Die Mitgliederversammlung des Goethe-Instituts ist deshalb der Auffassung, dass Kultur, Bildung und Medien konsequent vom Verhandlungsmandat über TTIP ausgenommen werden müssen.
Zur Zeit werden die Verhandlungen zwischen der Europäischen Kommission und den USA über TTIP hinter verschlossenen Türen geheim geführt. Dies sei nicht geeignet, eine gemeinsame Verantwortung für Europa zu stärken. Es nähre eher den Verdacht, dass die Eigenständigkeit der Kultur gefährdet sei. Bislang sei trotz öffentlicher Kritik dieser Verdacht von der Kommission nicht ausgeräumt worden.
Die Mitgliederversammlung des Goethe-Instituts erwartet, dass die neue EU-Kommission ihre Verhandlungsführung und deren derzeitigen Stand transparent macht, die Mitgliedstaaten einbezieht und die Öffentlichkeit umfassend informiert. Zu dem beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gebildeten TTIP-Beirat wird das Goethe-Institut engen Kontakt halten.
