Ständeratskommission behandelt Kulturbotschaft
Die Kommission der Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates hat mit einer Reihe von Anhörungen begonnen, die Kulturbotschaft für die Jahre 2016-2020 zu beraten. Die neue strategische Ausrichtung der Botschaft habe von der Kulturkommission viel Lob für ihre Ausgewogenheit und Kohärenz erhalten, schreibt der Mediendienst des Bundes.
Die ständerätliche Kulturkommission hat Anhörungen zur Botschaft durchgeführt. Hearingsteilnehmende waren Mitglieder der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK), des Schweizerischen Städte- und Gemeindeverbands, Vertreterinnen und Vertreter des Dachverbandes Suisseculture, der Filmbranche, des Komitees «jugend + musik», des Schweizer Heimatschutzes, des Verbandes der Museen sowie des Vereins Cultura.
Die Botschaft wurde nicht nur als Finanzierungsvorlage, sondern insbesondere auch für ihre strategische Ausrichtung in der Kulturpolitik von der Kommission gelobt. Von den Kommissionsmitgliedern wurde die Formulierung der drei Handlungsachsen «kulturelle Teilhabe», «gesellschaftlicher Zusammenhalt» sowie «Kreation und Innovation» positiv hervorgehoben. Ausserdem wurde die Koordinationsfunktion des Bundes begrüsst, die zu einer ausgewogenen «Nationalen Kulturpolitik» führen soll.
Die Kommission hält fest, dass die Förderung der Kultur zum gesellschaftlichen Zusammenhalt des Landes beiträgt und auch einen grossen Wert für die Wirtschaft hat.
Die Kommission hat aus all diesen Gründen den einstimmigen Beschluss gefasst, auf die zwei Gesetzesänderungen und die 8 Bundesbeschlüsse einzutreten. Die Kommission hat auch begonnen, das Bundesgesetz über die Kulturförderung zu beraten. Dabei hat sie dem Vorschlag zugestimmt, das Schweizerschulengesetz in die Kulturförderung einzufügen. Die abschliessende Beratung zum Kulturförderungsgesetz und zu den Bundesbeschlüssen wird an der nächsten Sitzung fortgeführt.
