Kulturbotschaft erhält Unterstützung des Ständerates
Die ständerätliche Bildungskommission hat die Detailberatung zur Kulturbotschaft abgeschlossen und unterstützt mehrheitlich den Vorschlag des Bundesrates. Sie schlägt einzig eine Erhöhung von drei Millionen vor zur Unterstützung der Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) möchte trotz der derzeitigen schwierigen Finanzlage den Kulturbereich unterstützen und anerkennt seine Bedeutung für den Zusammenhalt und die Wirtschaft des Landes, schreibt der Bund. Daher hat die Mehrheit entschieden, keine Kürzungsanträge zu unterstützen und dem Vorschlag des Bundesrates zu folgen, der für die Jahre 2016 – 2020 1,12 Milliarden Franken für alle Bereiche, die vom Bundesamt für Kultur, der Stiftung Pro Helvetia und dem Schweizerischen Nationalmuseum abgedeckt werden, vorsieht.
Damit wird im Vergleich zur Förderperiode 2012 – 2015 das jährliche Budget um durchschnittlich 3,4 Prozent erhöht. Eine Minderheit der Kommission beantragt die Rückweisung der Botschaft und möchte, dass der Bundesrat Kürzungsvorschläge von 65,1 Millionen Franken erarbeitet. Die Beratung des Geschäfts im Ständerat ist für die Frühjahrssession 2015 vorgesehen.
