Europaparlament behandelt Urheberrecht
Das Europaparlament wird am 10. September erneut über die geplante EU-Richtlinie für das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt abstimmen. Der Deutsche Musikrat appelliert an die Abgeordneten, für ein schnelles Inkrafttreten der Richtlinie zu sorgen.
Der Deutsche Musikrat unterstützt einen Appell, mit dem die Landesmusikräte Nordrhein-Westfalen, Bayern, Brandenburg, Berlin, Schleswig-Holstein und Thüringen, sowie der Kulturrat Nordrhein-Westfalen, die Abgeordneten des Europaparlamentes dazu auffordern, der geplanten EU-Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt zuzustimmen.
Das Europaparlament hatte sich in seiner Abstimmung am 5. Juli mit einer knappen Mehrheit gegen das vom Rechtsausschuss vorgeschlagene Verhandlungsmandat über die geplante EU-Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt ausgesprochen. Der Standpunkt des Parlaments soll nun auf der nächsten Plenartagung neu diskutiert und abgestimmt werden. Erst wenn das Parlament den Entwurf befürwortet hat, können die Verhandlungen mit der EU-Kommission und dem Europäischen Rat aufgenommen werden.
