Deutscher Musikrat begrüsst EU-Entscheid
Das Europäische Parlament hat mehrheitlich für die EU-Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt abgestimmt. 348 Abgeordnete stimmten dafür, 274 dagegen, 38 enthielten sich. Der Deutsche Musikrat ist erfreut.
Der Abstimmung waren mehrjährige Verhandlungen vorausgegangen. Ziel der neuen Richtlinie ist es, die illegale Nutzung kreativer Werke einzudämmen und die Vergütung ihrer Urheberrinnen und Urheber zu gewährleisten. Vor allem die Regelungen von Artikel 13 sind umstritten. Hiermit sollen Plattformen dazu verpflichtet werden zu prüfen, ob das Hochladen der jeweiligen Inhalte gegen Urheberrechte verstösst. Final ist die neue EU-Richtlinie erst dann beschlossen, wenn auch der Europäische Rat zugestimmt hat – dies gilt jedoch als Formsache. Die Abstimmung der EU-Mitgliedsstaaten wird möglicherweise am 9. April stattfinden.
Laut Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates, gehe es jetzt darum, «ein wirklich freies Internet anzustreben». In dieser Hinsicht gebe es mit den Kritikern der Reform keine Differenz. Die Marktmacht der Internetgiganten sei nach wie vor ungebrochen, aber die neue Richtlinie zwinge sie dazu, ihrer Verantwortung gegenüber Urheberinnen und Urhebern in stärkerem Masse nachzukommen, so Höppner weiter. Die faire Vergütung Kreativschaffender sei die Voraussetzung für Freiheit und Vielfalt im Netz.
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