Deutsche Coronahilfen sollen verlängert werden
Laut dem Deutschen Musikrat sind fast sämtliche Corona-Hilfsprogramme für die Kultur in Deutschland überzeichnet. Er verlangt eine Aufstockung und Verlängerung der Mittel und eine Anpassung und Entbürokratisierung der Hilfen.
Der erneute Lockdown seit Anfang November 2020 habe, so der Deutsche Musikrat, unter anderem durch das faktische Arbeitsverbot für zahlreiche Akteurinnen und Akteure im Musikbereich, zu einem Stillstand der Musikwirtschaft geführt. Nachdem anfangs die von der Bundesregierung angekündigten Überbrückungshilfen aufgrund ihrer strengen Antragsregularien weite Teile des professionellen Musiklebens und insbesondere die Soloselbstständigen ausschlossen, hat die Bundesregierung nun Nachbesserungen angekündigt.
Dazu gehört unter anderem die Verdopplung der Betriebskostenpauschale für Soloselbstständige im Rahmen der Neustarthilfe auf 50 Prozent ihres Referenzumsatzes von 2019, wie dies auch der Deutsche Musikrat gefordert hat. Problematisch bleiben aber das komplexe Antragsverfahren und Verzögerungen bei der Auszahlung. Von den veranschlagten 15 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfen wurden bisher nur 1,2 Milliarden Euro ausgezahlt.
Die Kriterien der Überbrückungshilfe II wurden rückwirkend zum Nachteil vieler Unternehmen geändert, da das EU-Beihilferecht in der ursprünglichen Fassung nicht genügend berücksichtigt worden war. Auch für die November- und Dezemberhilfen wird es für grosse Unternehmen unter Umständen Nachkorrekturen geben. Diese rückwirkenden Änderungen der Antragsregularien führen dazu, dass manchen Firmen zum Teil erhebliche Rückzahlungen drohen.
